Schon wieder ein neues Gesetz? 😱 Wer blickt da noch durch? Zum Glück ist alles nicht so wild.
- Worum geht es?
- Was muss ich nun tun?
- Müssen alle Gesetze so lange Namen haben?
- Wie hängt das mit DSGVO und ePrivacy Richtline zusammen?
Worum geht es?
Es gibt ein neues Gesetz in Deutschland, dass unter anderem das Thema "Tracking Cookies" betrifft. Das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien, kurz TTDSG, wurde vom Bundestag am 2021-05-20 verabschiedet. Das TTDSG soll zusammen mit dem neuen Telekommunikationsgesetz zum 2021-12-01 in Kraft treten.
Was muss ich nun tun?
Das TTDSG bildet im Bezug auf das Thema "Tracking Cookies" die schon bisher durch die Aufsichtsbehörden vertretene Rechtsaufassung ab. Und damit auch die übliche Praxis. Haben Sie sich bisher daran gehalten, müssen Sie nichts tun.
coveto unterstützt Sie bereits seit langem zum Beispiel mit einem Opt-In Cookie-Banner und Hinweisen zu Cookies. (Um die Links öffnen zu können, müssen Sie ggf. in coveto angemeldet sein.)
Müssen alle Gesetze so lange Namen haben?
Scheinbar schon. Zumindest wurde das Rinderkennzeichnungs- und Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz aufgehoben.
Wie hängt das mit DSGVO und ePrivacy Richtline zusammen?
Für Nicht-Juristen: Die ePrivacy Richtlinie ist der Grund, dass Deutschland dieses Gesetz verabschiedet hat.
Das TTDSG fasst unter anderem Datenschutzbestimmungen, die bisher im Telekommunikationsgesetz und Telemediengesetz enthalten waren, in einem Gesetz zusammen. Es passt damit das deutsche Recht an die ePrivacy-Richtlinie der EU an.
Die ePrivacy-Richtlinie schränkt im wesentlichen die Verwendung von Informationen, die im Endgerät eines Teilnehmers gespeichert werden ein. Das sind unter anderem Cookies.
Die EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hingegen regelt im Allgemeinen die Verarbeitung personenbezogener Daten.
